Protokoll zur Sitzung der ILEK-AG „Bürgermeister“

Datum: 11. April 2007,
Zeit: 15.00 – 16.30 Uhr,
Ort: in der Geschäftsstelle der TGG „Heide und Teiche im Bautzener Land e.V.“ in 02699 Königswartha, Gutsstr. 4 c (Bibliothek)
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Teilnehmer: alle Gemeinden (außer Königswartha und Nebelschütz)
Lehmann, Antje LEADER+Managment
Lehmann, Kristin Geschäftsführerin TGG

Gast: Panse, Ernst Landschaftsarchitekturbüro Panse

Entschuldigt: Paschke, Georg GV Königswartha
Lesche, Jörg Landratsamt Bautzen
Herr Zschornak GV Nebelschütz
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Herr Bürgermeister Baberschke begrüßte die Anwesenden und entschuldigte sich nochmals für vergessene Einladungen für die letzte AG-Sitzung.

Herr Bürgermeister Baberschke, Herr Bürgermeister Skomudek und Frau A. Lehmann berichteten vom gescheiterten Versuch, nochmals im Gemeinderat der Gemeinde Malschwitz für die ILEK-Beteiligung der Gemeinde zu werben. Nach Abstimmung im Gemeinderat wurde der Abordnung (Herr Skomudek, Herr Staude, Frau A. Lehmann) nicht das Wort erteilt, es war somit keinerlei Erklärung, Argumentation möglich.

Die TGG „Heide und Teiche...“ erhielt von der Gemeinde Malschwitz die Information, dass der Gemeinderat am 13.03.07 den Beschluss fasste, sich nicht an der Umsetzung des ILEK zu beteiligen.

- die „AG Bürgermeister“ ist sich nach diesen Informationen einig, dass die Gemeinde Malschwitz nicht mehr am ILEK beteiligt wird
- die Stadt Weißenberg verliert dadurch die Anbindung an das ILEK OHTL und tritt umgehend mit dem Oberland in Verbindung, um sich an diesem ILEK zu beteiligen

1. Stand ILEK OHTL
Frau A. Lehmann informierte über den derzeitigen Stand der Bearbeitung des ILEK:
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- das Landschaftsarchitekturbüro Panse arbeitet nun offiziell für das ILEK OHTL
- finanzielle Absicherung: im Bereich der TGG wurden die Abschlagsrechnungen durch alle Gemeinden außer Großdubrau und Königswartha beglichen
- die Checklisten der beteiligten Orte wurden an das Büro Panse zur Sichtung übergeben / Herr Panse informiert, dass bei diesen Checklisten noch Überarbeitungen notwendig sind
- eine 1. Zusammenfassung der Checklistensichtung wird in der nächsten Redaktionsgruppensitzung am 18.04.07 in Guttau/Wartha vorgestellt
- Herr Bürgermeister Böhmer bat um Festlegung der konkreten Aufgaben für jede beteiligte Gemeinde/Stadt im Ergebnis der heutigen Beratung

2. Bearbeitung ILEK
- Herr Panse stellte im Vortrag seine Vorgehensweise zur Erarbeitung des ILEK vor
- Herr Panse wies darauf hin, dass Leitthemen ; Leitlinien für das ILEK festgelegt werden müssen
- die Anwesenden einigten sich darauf, diese Leitthemen im Ergebnis der Einzelgespräche und im Verlauf einer weiteren Sitzung festzulegen

3. Diskussion zur Bearbeitung
Im Verlauf der Diskussion wurde auf Folgendes verwiesen:

- Ausbau der LAG-Struktur ist notwendig
- Vorstellung der Ergebnisse in einer Regionalkonferenz Anfang Mai
- die aktive Mitarbeit aller Gemeinden/Städte ist notwendig
- die Abschlusspräsentation erfolgt im Juni
- um eine LEADER-Förderung zu erreichen sind geniale Projekte notwendig
- Projektideen sollten in die AG’s getragen oder direkt an das Büro Panse gemeldet werden (von Kommunen, Vereinen, Privaten möglich)
- das Büro Panse erarbeitet ein Stärke-Schwäche-Profil und leitet daraus die notwendigen Maßnahmen ab
- Herr Bürgermeister Baberschke verwies noch einmal darauf, dass wirtschaftliche Zentren (Industrie) schwerpunktmäßig in Bautzen, Burkau und Wittichenau liegen; der Tourismus und die ökologische Landwirtschaft (Energiewirtschaft) eine wichtige Rolle spielen werden, aber nur in begrenztem Maße
- Herr Panse vereinbart mit allen GV’s einen Termin zur Nachbereitung der Checklisten
- Vorschlag: zur nächsten AG-Sitzung sollte Frau Merkert vom ALE mit eingeladen werden

Die nächste AG „Bürgermeister“ findet am 4. Mai 2007, 8.00 –12.00 Uhr, in der Geschäftsstelle der TGG „Heide und Teiche im Bautzener Land e.V.“ in 02699 Königswartha, Gutsstr. 4 c (Bibliothek) statt.